Deutschland und der Zwei-plus-Vier-Vertrag: Hintergründe - Wortbrüche - Lügen

Wird Russland den Zwei-plus-Vier-Vertrag kündigen?

Der am 12.09.1990 in Moskau abgeschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag ist ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik einerseits sowie den Siegermächten Frankreich, der Sowjetunion, Großbritannien und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits. Der vollständige amtliche Titel lautet: »Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland«.

Es ist der Vertrag, der die Grundlagen für die deutsche Wiedervereinigung regelt und Deutschland zur Einhaltung bestimmter Einschränkungen verpflichtet. Bereits seit Jahren verstößt die deutsche Bundesregierung gegen elementare Teile dieses Vertrages. Mit dem Ukrainekrieg sind diese Verstöße jedoch so eklatant geworden, dass hochrangige russische Politiker im Parlament über dessen Kündigung diskutieren.

Muss die Wiedervereinigung bald rückgängig gemacht werden?